1. Allgemein:

Alle Aufträge werden zu unseren allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden AGB genannt) angenommen und ausgeführt. Unsere Liefer- und Zahlungsbedingungen gelten auch ohne ausdrückliche Vereinbarung für alle Lieferungen und Leistungen. Abweichende Bedingungen des Bestellers sind nicht Teil dieses Vertrages. Mündliche und sonstige Abreden, die von unseren AGB abweichen, erlangen erst durch unsere schriftliche Bestätigung Gültigkeit.

2. Angebot:

Unsere Angebote sind stets freibleibend. Wir behalten uns vor, Artikel auch kurzfristig, aus dem Programm zu nehmen, oder Preise zu ändern.

3. Preise:

Unsere Endpreise enthalten alle Nebenkosten, lediglich eine Porto- und Versandpauschale kommt noch hinzu.
Gemäß §19 UStG wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen.

4. Zahlungsbedingungen und Lieferung:

Die Lieferung erfolgt nur gegen Vorkasse. Sonderanfertigungen sind von Umtausch und Rücknahme ausgeschlossen. Lieferverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und infolge unvorhergesehener Umstände, z.B. Lieferengpässe bei Zulieferern, haben wir selbst bei verbindlich zugesagten Lieferterminen nicht zu vertreten. In diesen Fällen sind wir berechtigt, teilweise oder ganz vom Vertrag zurückzutreten.

5. Lieferzeit, Versand:

Die Lieferung erfolgt sobald die Ware komplett bezahlt ist. Der Versand der Ware erfolgt versichert ab Leverkusen auf Rechnung und Gefahr des Käufers. Auf ausdrücklichen Kundenwunsch können wir die Ware auch unversichert senden. Das Risiko für unversicherte Sendungen liegt allein beim Empfänger, eventuelle Verluste werden unsererseits nicht erstattet.

6. Gewährleistung:

Wir gewährleisten, dass die gelieferte Ware den Katalogangaben entspricht. Der Besteller ist verpflichtet, die Ware unverzüglich nach Erhalt auf Menge, Beschaffenheit und Einsatzzweck zu untersuchen - andernfalls gilt die Ware als abgenommen. Offensichtliche Mängel müssen uns innerhalb einer Woche schriftlich angezeigt werden. Rücksendungen mangelhafter und unbenutzter Ware ist vorher mit uns abzustimmen und ausreichend zu frankieren. Unfreie Rücksendungen werden grundsätzlich nicht angenommen. Unsere Gewährleistung beschränkt sich auf Ersatz, Wandlung, Minderung oder Nachbesserung.

7. Eigentumsvorbehalt:

Wir behalten uns das Eigentum an sämtlichen von uns gelieferten Waren bis zur Bezahlung unserer gesamten Forderungen aus der Geschäftsverbindung vor.

8. Haftung:

Unsere Haftung gegenüber dem Besteller richtet sich ausschließlich nach den vorangegangenen Bestimmungen. Schadensersatzansprüche des Bestellers aus Lieferverzögerungen, Nichterfüllung, Mängelbeseitigung oder sonstigen Verpflichtungen sind ausgeschlossen, sofern sie nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Unsere Haftung schließt mittel- und unmittelbare Schäden sowie Folgeschäden aus und beschränkt sich der Höhe nach auf den Warenwert. Der Besteller stellt uns von allen Ansprüchen, auch Dritter frei, die über Haftungsumfang oder -höhe der vorstehenden Bedingungen hinausgehen.

9. Gerichtsstand und Erfüllungsort:

Erfüllungsort ist die Stadt Leverkusen in Nordrhein-Westfalen. Soweit der Besteller Vollkaufmann, juristische Person des Öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, wird bei etwaigen Streitigkeiten aus den Verträgen oder damit im Zusammenhang stehender Rechtsbeziehungen für beide Teile die Stadt Leverkusen in Nordrhein-Westfalen als Gerichtsstand festgelegt.

10. Widerruf:

Der Besteller hat gemäß § 3 FernAbsG das Recht, den Vertrag innerhalb von 2 Wochen ohne Begründung entweder schriftlich oder durch Rücksendung der Ware zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt mit Eingang der Ware bei Besteller zu laufen; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs bzw. Rücksendung der Ware. Im Falle des Unterbleibens der Belehrung erlischt das Widerrufsrecht spätestens vier Monate nach Eingang der Ware beim Besteller. Macht der Besteller von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, ist er dazu verpflichtet, die Ware zurückzusenden. In diesem Fall hat der Besteller die Kosten der Rücksendung selbst zu tragen, ausser, wenn die gelieferte von der bestellten Ware abweicht. Das Widerrufsrecht besteht jedoch nicht für Waren, die aufgrund spezieller Kundenwünsche angefertigt oder an die persönlichen Bedürfnisse eines Bestellers angepasst wurden. Ebenfalls ausgenommen sind Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht zur Rücksendung geeignet sind, insbesondere betrifft dies benutzte oder gebrauchte Artikel.

11. Änderung dieser AGB:

Wir behalten uns vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Ergänzungen und Änderungen dieser Vereinbarung bedürfen der Schriftform.

12. Salvatorische Klausel:

Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken. Allgemeine Geschäftsbedingungen

   

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